Nachrichten zum Thema Bundespolitik

13.03.2018 in Bundespolitik

Katarina Barley wird neue Justizministerin

 

Nach der Entscheidung zugunsten einer erneuten Großen Koalition hat die SPD nun ihr Personal für die neue Regierung benannt.

Unsere Bundestagsabgeordnete Katarina Barley wird damit vorbehaltlich der Ernennung durch den Genossen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur neuen Justizministerin der Bundesrepublik Deutschland. In der vergangenen Periode war Katarina ab 2017 Bundesfamilienministerin und nach der Bundestwagswahl zusätzlich geschäftsführende Arbeits- und Sozialministerin. Diese Ämter gehen nun an Franziska Giffey und Hubertus Heil.

"Wir gratulieren Katarina herzlich zum neuen Regierungsamt und freuen uns, dass die Region Trier weiterhin in der Bundesregierung vertreten ist" erklärt dazu Ortsvereinsvorsitzender Alexander Kellersch. "Die kommende Periode ist eine Zeit der großen Herausforderungen. Die Bundesregierung muss einen Weg finden, das verlorene Vertrauen der Menschen in die Politik wiederherzustellen und rechtspopulistischen Strömungen den Nährboden zu entziehen. Das schafft sie am Besten, in dem sie die Positionen dieser Bewegungen nicht übernimmt, sondern wirksame Maßnahmen entwickelt und umsetzt, die die zunehmende Kinder- und Altersarmut, Perspektivlosigkeit und Zukunftsangst in Deutschland beenden und allen Menschen und Deutschland neue und bessere Perspektiven für die Zukunft bieten. Deutschland hat alle Möglichkeiten dies zu erreichen, zu viele Missstände nähren sich aus politischer Ignoranz, falsch verstandenem Pragmatismus und vermeintlicher Alternativlosigkeit. Das Aufzeigen von Alternativen haben wir zu lange anderen überlassen. Damit muss Schluss sein. Lasst uns wieder mutig sein. Lasst uns die Alternativen formulieren. Lasst uns wieder Visionen wagen!"

 

28.09.2017 in Bundespolitik

Katarina Barley bleibt Bundestagsabgeordnete für Trier

 

Trotz des schlechten Abschneidens der SPD bei der zurückliegenden Bundestagswahl wird unsere Bundestagsabgeordnete Katarina Barley weiter im Parlament vertreten sein. Platz 3 der Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz hat trotz der Wahlniederlage locker für den Einzug gereicht.

Das Direktmanadat im Wahlkreis Trier/Trier-Saarburg haben wir leider trotz eines engagierten Wahlkampfes verfehlt. Ca. 2/3 der Wahlberechtigten leben im Landkreis, in dem die CDU einen stärkeren Rückhalt genießt. In der Stadt Trier und auch in unserem Stadtteil Mitte-Gartenfeld konnte Kati die Mehrheit der Erststimmen für sich verbuchen.

Wir werden weiter dafür kämpfen, dass der Wahlkreis in 4 Jahren wieder rot wird und wünschen Kati ein herzliches Glück auf! für die kommende Periode, in der sie nach einer erfolgreichen Zeit als Bundesfamilienministerin wahrscheinlich wieder als einfache Abgeordnete Trier vertreten wird, da die SPD-Bundestagsfraktion angekündigt hat, in die Opposition zu gehen.

 

 

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